Exkursion in das Europaeische Gemeinschaftsrecht
Die Dokument-Nummer
(Inhalt der cenlaw-CD-ROM Hilfe entnommen - ergänzt mit unseren Internet-Infos)

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Im Suchfeld celex Bereichs-Nummer sind alle Dokument-Nummern (celex Bereichs-Nummern) der in CELEX gespeicherten Dokumente enthalten. Die Dokument-Nummer (celex Bereichs-Nummer) ist der Schluessel zum Dokument. Es handelt sich um eine alphanumerische Zeichenfolge, die fuer jedes Dokument, jeden der 8 celex-Bereiche, einzigartig ist. Wurde sie zunaechst fuer die interne Nutzung in der Europa-Kommission entwickelt, dient sie heute dem Anwender zum schnellen Auffinden von Dokumenten.

Beispiel:
celex Bereichs-Nummer: 398R0019 - heute 31998R0019

Die Bereichs-Nummer wird nach folgendem Schema gebildet:
398R0019 (3 Nummer des Bereichs siehe Code-Tabelle) - heute 31998R0019
98 Jahr auf zwei Stellen (Durch Jahr-2000-Problem geändert auf vier Stellen!)
R BuchstabenCode (ein oder zwei Stellen) (siehe Code-Tabelle)
0019 Nummer des Rechtsakts

Bei diesem Beispiel wird davon ausgegangen, dass die fuer die Bereichs-Nummer erforderlichen Angaben bekannt sind.

Es gibt allerdings einige Register, die nur ein Feld umfassen. Mit Ausnahme der Dokumente des Bereichs 1 (Vertraege) muss die Nummer des Rechtsakts vierstellig sein. Gegebenenfalls muss auf vier Stellen durch Nullen vor der Zahl aufgefuellt werden.

Beispiel: Verordnung 5/96
celex Bereichs-Nummer: 396R0005. - heute 31996R0005

Die Nummern der Dokumente des Bereich 1sind in der Regel dreistellig, da sie dem Artikel des betreffenden Vertrags entsprechen.

Beispiel: Artikel 85 EWG-Vertrag
celex Bereichs-Nummer: 157E085 - heute 1197E085

Ein weiteres Beispiel aus der Einheitlichen europaeischen Akte: Artikel 23
celex Bereichs-Nummer: 186U023 - heute 11986U023

Bei den Dokumenten des Bereichs 2 ergibt sich die Dokument-Nummer aus dem Datum. Bei Dokumenten ab dem 31.12.1982 aus dem Datum der Veroeffentlichung.
Beispiel: am 17.08.1998 veroeffentlichtes Abkommen
celex Bereichs-Nummer: Beispiel: 298A0817(01) - heute 21998A0817(01)

Da mehrere Abkommen am selben Tag unterzeichnet bzw. veroeffentlicht werden koennen und die Dokument-Nummer definitionsgemaess nur ein einziges Dokument bezeichnen kann, muss ein Unterscheidungsmerkmal hinzukommen: am Ende der Dokument-Nummer wird eine Zahl in Klammern hinzugefuegt.

Bei aelteren Dokumenten bildete sich die celex Bereichs-Nummer aus dem Datum der Unterzeichnung
Beispiel: am 16.01.1978 unterzeichnetes Aenderungs-Abkommen.
celex Bereichs-Nummer: 278A0116(01) - heute 21978A0116(01)

Da auch hier mehrere Abkommen am selben Tag unterzeichnet bzw. veroeffentlicht werden koennen und die Dokument-Nummer definitionsgemaess nur ein einziges Dokument bezeichnen kann, muss ein Unterscheidungsmerkmal auch hier am Ende der Dokument-Nummer - eine Zahl in Klammern - hinzugefuegt werden.
Beispiel: 298A0817(01) - heute 21998A081(01)

Die Dokumenten-Nummer der Dokumente Kommissionsvorschlaege, die zum Bereich 5 gehoeren, wird aus der Nummer des Dokuments KOM endg. gebildet.
Beispiel: K0M/98/0013 endg. (sieheCode-Tabellen)
celex Bereichs-Nummer: 598PC0013 - heute 51998PC0013

Die Dokument-Nummer aus der Rechtsprechung, cenlaw celex-Bereich 6 (EuGH) (Urteile, Schlussantraege, Beschluesse usw.) wird aus der Nummer der Rechtssache gebildet.
Beispiel: Rechtssache 279/93
celex Bereichs-Nummer: 693J0279 - heute 61993J0279

Fuer den Bereich 7 (nationale Rechtsvorschriften zur Durchfuehrung von EU Richtlinien) wird die Dokument-Nummer aus der Nummer der entsprechenden Richtlinie abgeleitet. Es
aendert sich nur die Nummer des Bereichs: aus 3 wird 7
Beispiel: Richtlinie 96/12, 
celex Bereichs-Nummer: 396L0012 - heute 31996L0012
wird Durchfuehrungsbestimmung, celex Bereichs-Nummer: 796L0012 - heute 71996L0012

Fuer den Bereich 9 wird die Dokument-Nummer aus der Nummer der Anfrage gebildet.
Beispiel: Schriftliche Anfrage 5/96
celex Bereichs-Nummer: 996E0005 - heute 91996E0005

Hier einige Beispiele aus dem Bereich der celex Bereichs-Nummer (heute also mit 19 bzw. 20 vor die Jahreszahl)

157E056 Artikel 56 EWG-Vertrag (11957E056)
398L0013 Richtlinie 13 von 98 - (31998L0013]
793L0008 Nationale Durchfuehrungsbestimmung der Richtlinie 393L0008 (31993L0008]
697J0024 Urteil in der Rechtssache 24/97 (61997J0024)
996E0508 Schriftliche Anfrage Nr. 0508/96 (91996E0508)

Die Quellen von cenlaw celex
Quellen von cenlaw celex sind das Amtsblatt der Europaeischen Gemeinschaften Reihen C (Mitteilungen (Akte des Rats, des Rechnungshofes, des EU-Parlaments und die schriftlichen Fragen der Abgeordneten (Europa-Parlamentarier)), vorbereitende Massnahmen ohne Bekanntmachungen), L (Legislation) sowie die Sammlung der Rechtsprechung (Faelle des EuGH (seit 1952) und des Gerichts der ersten Instanz (seit 1990) sind im Bericht des EuGH enthalten).

Die Dokumente in cenlaw celex sind mit den offiziellen Nummern, dem Datum der Veroeffentlichung im Amtsblatt und der Seitenzahl erfasst. (Noch) nicht erfasst werden koennen Tabellen, Graphiken und Fotos.