Es gibt mehr als BSE, MKS und Politik ...

Ausstiegsgedanken made by SEIDL

06. Juli 1999 - modifiziert am 26. August 1999

Deutschland soll nach dem Willen der derzeitigen Regierung SPD/Grüne aus der "Kernenergie" aussteigen, die KKWs vom Netz - über die Konsequenzen die diese Massnahme für den EU-Bürger hätte, sprechen sie nicht. Im Gegenteil: sie lassen unbeanstandet die deutschen Stromerzeuger Billigstrom anbieten, ohne dass der Herkunftsort angegeben werden muss.

Klartext: "Atom"strom aus Nicht-EU-Staaten; "Atom"strom von KKWen, die nicht dem deutschen Sicherheitsstandard entsprechen; Bezug von weltweitem unkontrollierbarem Verbundstrom"

Weder die deutsche Regierung noch die der Franzosen, Griechen, Dänen oder Österreicher hielten es seit nunmehr 10 Jahren ihren Bürgern gegenüber für notwendig (von der Rechtsverletzung ganz abgesehen), eine über Europa kommende Richtlinie zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung und geltenden Verhaltensmassregeln bei einer radiologischen Notstandssituation in nationales Recht umzusetzen. "Atom"strom wird bereits heute von Deutschland aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten bezogen. "Gottlob ist ja Tschernobyl wieder am Netz und Tschechien bald mit seinem Meiler fertig"? (Link Tschechien funktioniert hier noch und hier)

Klartext: Eine Regierung, die bereits solch gravierende Rechtsverletzungen, die zum Schutz der Bevölkerung dienen, missachtet, will über eine Abschaltung der sichersten KKWs der Welt entscheiden. Bis heute hat die Regierung dem Bürger nicht erklärt, woher wie die benötigte Energie kommt. Wie es nicht sein sollte, macht uns bereits der Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau vor: dieser bezieht "billigeren" "Atom"strom aus dem Nicht-EU-Mitgliedstaat Schweiz. An die europäischen Rechte des EU-Bürgers, die damit verloren gehen, denkt er auch? Die Richtlinie nicht umgesetzt, billigen ,,Atom"strom aus der Schweiz und Südbaden ist Todeszone1 (und das Saarland grüßt aus Mettlach!)

Ausstieg weltweit vorbereiten, da Radioaktivität keine Grenzen kennt. Hohe sofortige Bestrafungen bei Rechts- und Gesetzesverletzungen durch Regierungen, Betreiber oder Bauträger. Zur Zahlung der Strafen dürfen keine Steuergelder verwendet werden. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sich bereits im ersten Schritt sofort auf einen EU-Sicherheitsstandard einigen. Vor allem müssen Sicherheits-Richtlinien nach ungenutztem Fristabauf hoch bestraft werden. Die EU-Kommission sei an dieser Stelle an ihre Pflicht erinnert.

Klartext: Schaffung eines Weltaufsichts-Gremiums - Welt-TÜV ( Deutschland müsste sofort einen Bundes-TÜV einführen mit dem Ziel eines Euro-TÜVs);
Festlegung eines weltweiten Sicherheitsstandards, danach Überprüfung, welche KKWs vom Netz müssen
Für Neubauten muss gelten, dass nur ein Konzern (in Deutschland waren dies SIEMENS und AEG) ein KKW bauen und es nicht mehrere Auftraggeber geben darf (wie dies in Harriesburg der Fall war).