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Der Europarat - nicht zur verwechseln mit dem EU-Ministerrat!

Auf dieser Seite möchte Ihnen SEIDL - Ihr Recht in Europa den Europarat vorstellen, der nur allzu gerne mit dem EU-Ministerrat verwechselt wird. Der Europarat befindet sich in Strasbourg, quasi "Tür an Tür" zum europäischen Parlament einerseits und ihm "im Rücken" der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Was der Europarat ist, wer er ist und was er tut, erfahren sie auf den nächsten angebotenen Linkseiten. Besonders übersichtlich ist bereits die Eingangsseite des Europarates, auf die wir bereits in der deutschen Version bei Klick auf das Bild des Europarates linken.

 

 

 
 

  • Die Menschenrechte
    Ursprung und Zusammensetzung 
    Der Europarat, die älteste zwischenstaatliche politische Organisation Europas (1949)  
    - umfaßt 44 Länder, davon 20 mittel- und osteuropäische Staaten, und gegenwärtig wird der Aufnahmeantrag zwei weiterer Länder (siehe Rubrik ,,gesamteuropäische Dimension") geprüft, während 5 Staaten inzwischen den Beobachterstatus erhalten haben (*) 
    - unterscheidet sich von der Europäischen Union der ,,15", bisher ist kein Land der Union beigetreten, ohne zuvor Mitglied des Europarates zu sein, 
    - hat seinen Sitz in Straßburg (Frankreich). 
    (*) Heiliger Stuhl, Vereinigte Staaten, Kanada, Japan und Mexiko.

    Ziele 
    Der Europarat wurde gegründet, um: 
    - die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie zu schützen und die Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen, 
    - europaweit Abkommen zur Harmonisierung der sozialen und rechtlichen Praktiken der Mitgliedsstaaten zu schließen, 
    - das Bewußtsein für die europäische Identität zu wecken, die sich auf die gemeinsamen und über die Kulturunterschiede hinausgehenden Werte gründet.

    Seit 1989 besteht seine
    wesentliche Aufgabe darin:
    - politischer Anker und Hüter der Menschenrechte für die postkommunistischen Demokratien Europas zu sein, 
    - den Ländern Mittel- und Osteuropas zu helfen, gemeinsam mit den Wirtschaftsreformen auch die politischen, rechtlichen und konstitutionellen Reformen durchzuführen und zu konsolidieren,
    - Sachkenntnisse in Bereichen wie Menschenrechte, kommunale Demokratie, Erziehung, Kultur und Umwelt zur Verfügung zu stellen...[mehr] und [hier]


     

  •  

    Zur Generalseite des EuGHMR

     

  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
    Auf den Internetseiten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist - wiedereinmal diskriminierend! - englisch oder französisch Grundvoraussetzung. Zwar bekannt man später Merkblatt, Erläuterungen und Beschwerde-Formulare in der jeweiligen Landessprache. Aber zunächst muss man mit englisch- oder französisch-Kenntnissen dorthin gelangen. Ein Trost: im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte findet sich immer eine Person, die in der Nationalsprache weiterhilft. Aber: bis man beim EuGHMR in Strasbourg ist, muss man ein Stück durch Frankreich. Das heisst wieder: englisch oder französische Sprachkenntnisse! Also versucht cenjur, Ihnen hier Hilfestellung zu geben und linkt Sie zu 

    MERKBLATT für Personen, die sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden wollen
    ERLÄUTERUNGEN für Personen, die das für Beschwerden nach Artikel 34 der Konvention bestimmte Formular ausfüllen
    BESCHWERDE


  • Menschenrechtskommissar
    Auch diese Institution gibt es bei Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Aber auch hier gilt: englische oder französische Sprachkenntnisse. Eine wirklich eklatante Diskriminierung der Sprache und natürlich Benachteiligung. Die Zuständigkeiten des Kommissars finden Sie - in deutscher Sprache - hier..

  • Der Generalsektretär des Europarates
    Artikel 36 Statut: Der Generalsekretär und der Stellvertretende Generalsekretär werden auf Empfehlung des Minister-Komitees von der Beratenden Versammlung ernannt. Kein Mitglied des Sekretariats darf ein von einer Regierung bezahltes Amt innehaben, Mitglied der Beratenden Versammlung oder eines Länderparlaments sein oder mit seinen Pflichten unvereinbare Tätigkeiten ausüben.

    Generalsekretär 
    Biographie - derzeit der Österreicher Walter Schwimmer
    Funktionen
    Kalender
    Stellvertretender Generalsekretär Biographie - sympathische Niederländerin
    Stellvertretender Generalsekretär Kalender
    Stellvertretender Generalsekretär Reden
    Frühere Generalsekretäre - auch sehr aufschlussreich!
    Engster Mitarbeiterstab
    Dokumente, Reden, Photos [mehr]

  • Rechtliche Angelegenheiten
    Hier sind wieder - jedenfalls derzeit - englische oder französische Sprachkenntnisse erforderlich!

  • Kulturelle Angelegenheiten
    Zum Beispiel Fremdsprachenpolitik!


 
Die Europäische Kommission informiert zum Konvent
Führt Sie zu Infos über die Zukunft der Europäischen Union
Hier informieren Sie die Europa-Abgeordneten der PDS
Die Christdemokratischen Europa-Abgeordneten: sehr informativ!


Sehr gute Info-Seiten des Ortsvereins zu allen EU-Themen!

Hier gelangen Sie auf unsere Auswahlseite europ.Parteien und Institutionen

Die österrischen Europa-Abgeordneten der ÖVP: sehr informativ!

Europa-Abgeordnete bei und zu cenjur

SEIDL informiert zur Europa-Politik - unsere ehemalige Europa-Seite

Die Europa-Abgeordneten bei cenjur

Deutsche Politiker äussern sich hier nicht nur zur Osterweiterung

Link führt auf die Seiten des Bundesverfassungsgerichts