| Der Europarat - nicht zur
verwechseln mit dem EU-Ministerrat!
Auf dieser Seite möchte Ihnen SEIDL - Ihr Recht
in Europa den Europarat vorstellen, der nur allzu gerne mit dem
EU-Ministerrat verwechselt wird. Der Europarat befindet sich in
Strasbourg, quasi "Tür an Tür" zum europäischen Parlament
einerseits und ihm "im Rücken" der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte. Was der Europarat ist, wer er ist und was er tut,
erfahren sie auf den nächsten angebotenen Linkseiten. Besonders
übersichtlich ist bereits die Eingangsseite des Europarates, auf die
wir bereits in der deutschen Version bei Klick auf das Bild des
Europarates linken.
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Die Menschenrechte
Ursprung und Zusammensetzung
Der Europarat, die älteste zwischenstaatliche politische Organisation Europas (1949)
- umfaßt 44 Länder, davon 20 mittel- und osteuropäische Staaten, und gegenwärtig wird der Aufnahmeantrag zwei weiterer Länder (siehe Rubrik ,,gesamteuropäische Dimension") geprüft, während 5 Staaten inzwischen den Beobachterstatus erhalten haben (*)
- unterscheidet sich von der Europäischen Union der ,,15", bisher ist kein Land der Union beigetreten, ohne zuvor Mitglied des Europarates zu sein,
- hat seinen Sitz in Straßburg (Frankreich).
(*) Heiliger Stuhl, Vereinigte Staaten, Kanada, Japan und Mexiko.
Ziele
Der Europarat wurde gegründet, um:
- die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie zu schützen und die Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen,
- europaweit Abkommen zur Harmonisierung der sozialen und rechtlichen Praktiken der Mitgliedsstaaten zu schließen,
- das Bewußtsein für die europäische Identität zu wecken, die sich auf die gemeinsamen und über die Kulturunterschiede hinausgehenden Werte gründet.
Seit 1989 besteht seine wesentliche Aufgabe darin:
- politischer Anker und Hüter der Menschenrechte für die postkommunistischen Demokratien Europas zu sein,
- den Ländern Mittel- und Osteuropas zu helfen, gemeinsam mit den Wirtschaftsreformen auch die politischen, rechtlichen und konstitutionellen Reformen durchzuführen und zu konsolidieren,
- Sachkenntnisse in Bereichen wie Menschenrechte, kommunale Demokratie, Erziehung, Kultur und Umwelt zur Verfügung zu stellen...[mehr]
und [hier]
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Der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
Auf den Internetseiten des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte ist - wiedereinmal
diskriminierend! - englisch oder französisch Grundvoraussetzung.
Zwar bekannt man später Merkblatt, Erläuterungen und
Beschwerde-Formulare in der jeweiligen Landessprache. Aber zunächst
muss man mit englisch- oder französisch-Kenntnissen dorthin
gelangen. Ein Trost: im Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte findet sich immer eine Person, die in der Nationalsprache
weiterhilft. Aber: bis man beim EuGHMR in Strasbourg ist, muss man ein
Stück durch Frankreich. Das heisst wieder: englisch oder französische
Sprachkenntnisse! Also versucht cenjur, Ihnen hier Hilfestellung zu
geben und linkt Sie zu
MERKBLATT für Personen, die sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden wollen
ERLÄUTERUNGEN für Personen, die das für Beschwerden nach Artikel 34 der Konvention bestimmte Formular ausfüllen
BESCHWERDE
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Menschenrechtskommissar
Auch diese Institution gibt es bei Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte. Aber auch hier gilt: englische oder
französische Sprachkenntnisse. Eine wirklich eklatante Diskriminierung
der Sprache und natürlich Benachteiligung. Die Zuständigkeiten des
Kommissars finden Sie - in
deutscher Sprache - hier..
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Der
Generalsektretär des Europarates
Artikel 36 Statut: Der Generalsekretär und der Stellvertretende Generalsekretär werden auf Empfehlung des Minister-Komitees von der Beratenden Versammlung ernannt.
Kein Mitglied des Sekretariats darf ein von einer Regierung bezahltes Amt innehaben, Mitglied der Beratenden Versammlung oder eines Länderparlaments sein oder mit seinen Pflichten unvereinbare Tätigkeiten ausüben.
Generalsekretär
Biographie
- derzeit der Österreicher Walter Schwimmer
Funktionen
Kalender
Stellvertretender Generalsekretär Biographie
- sympathische Niederländerin
Stellvertretender Generalsekretär Kalender
Stellvertretender Generalsekretär Reden
Frühere Generalsekretäre
- auch sehr aufschlussreich!
Engster Mitarbeiterstab
Dokumente, Reden, Photos
[mehr]
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Rechtliche
Angelegenheiten
Hier sind wieder - jedenfalls derzeit - englische
oder französische Sprachkenntnisse erforderlich!
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Kulturelle
Angelegenheiten
Zum Beispiel Fremdsprachenpolitik!
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